Outlet Fashion Eschenhof 1a 68305 Mannheim Germany Telefon: (+49) 621 - 71419576 E-Mail: info@outlet-fashion.de Ust-ID Nr.: DE 814099884 Amtsgericht Mannheim Inhaber: Alain Djuvelek

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) Online Shop - Einzelhandel ............................................................................................................................... §1 Widerrufsbelehrung Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware und dieser noch gesondert mitzuteilenden Belehrung in Textform. (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Outlet Fashion Alain Djuvelek Eschenhof 1a 68305 Mannheim Germany E-Mail: info@outlet-fashion.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro brutto nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung <<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>> Großhandel § 1 Geltungsbereich / Einbeziehung Für die Geschäftsbeziehung zwischen der outlet-fashion und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Großhandel. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen. Diese wer-den unter keinen Umständen Bestandteil des Vertrages. ............................................................................................................................... § 2 Anwendbares Recht Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der outlet-fashion und dem Besteller gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit der Vertragspartner der outlet-fashion, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird Amberg als Gerichtsstand vereinbart. ............................................................................................................................... § 3 Fälligkeit und Zahlung, Vorkasse Der Kaufpreis ist mit der Bestellung fällig. Der Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware ist dagegen erst nach Eingang der Zahlung bei der outlet-fashion. Wird der Kaufpreis nicht innerhalb von drei Werktag ab Bestellung bezahlt, kann die outlet-fashion vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch für Fehlüberweisungen und sonstigen Verzug. Der Zwischenverkauf von angebotener Ware ist vorbehalten. Kommt es zu Zahlungsverzögerunge innerhalb der geannten Frist, schreibt die outlet-fashion im Fall des Zwischenverkaufs, eine Warengutschrift aus. Diese kann mit dem aktuellen Lagerbestand der outlet-fashion eingelöst werden. ............................................................................................................................... § 4 Aufrechnungsausschluss und Zurückbehaltungsrechte Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von outlet-fashion schriftlich anerkannt sind oder auf einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung beruhen. Zurückbehaltungsrechte kann ein Besteller nur insoweit ausüben, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. ............................................................................................................................... § 5 Rücktrittsrecht Wird die outlet-fashion trotz vertraglicher Verpflichtung von ihren Vorlieferanten nicht mit der bestellten Ware beliefert, kann die outlet-fashion vom Vertrag zurücktreten. Der Besteller wird unverzüglich über den Rücktritt informiert und erhält über den bezahlten Kaufpreis eine Warengutschrift. Die Haftung der outlet-fashion für Verschulden bleibt nach der Maßgabe des § 9 unberührt. Die outlet-fashion ist ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn sich herausstellt, dass entgegen einer vertraglichen Zusicherung ihres Vorlieferanten ein geliefertes Produkt in Deutschland nicht frei verkäuflich sein sollte oder die outlet-fashion aus wettbewerbsrechtlichen Gründen das bestellte Produkt nicht liefern darf. ............................................................................................................................... § 6 Lieferung und Lieferkosten Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Der Besteller trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort der Niederlassung der outlet-fashion. ............................................................................................................................... § 7 Eigentumsvorbehalt und Anzeigepflicht bei Pfändungen Der gelieferte Gegenstand bleibt Eigentum der outlet-fashion bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche. Im Falle von Vertragspflichtverletzungen des Besteller insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die outlet-fashion auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des Liefergegenstandes zu verlangen und / oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen des Liefergegenstandes liegt keine Rücktrittserklärung der outlet-fashion, es sei denn diese wird ausdrücklich erklärt. Bei verbindlich bestellter Ware (in Form von e-mail, Brief, etc.) ist der Besteller verpflichtet die Ware abzunehmen. Wird diese nicht abgenommen, kann die outlet-fashion den Auftragswert anrechnen und mit weiteren oder späteren Bestellungen verrechnen. Hier gilt die Abnahme in Reihenfolge der Bestellungen die bei der outlet-fashion durch den Besteller eingegangen sind. Dies gilt auch für Bestellungen eines Dritten der mit dem Besteller in Geschäftskontakt steht oder Sammel- und Gemeinschaftsbestellungen mit diesen tätigt. ............................................................................................................................... § 8 Rügepflicht Der Besteller ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 3 Tagen nach dem Zeitpunkt, in dem der Mangel festgestellt wurde, der outlet-fashion in Textform anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so genau wie möglich zu beschreiben. ............................................................................................................................... § 9 Zwischenhändlerhaftung Die outlet-fashion hat Sachmängel der Lieferung, die von Dritten bezogen und unverändert, weit nicht zu vertreten. Die Verantwortlichkeit im Falle des Verschuldens bleibt nach Maßgabe von § 13 unberührt. ............................................................................................................................... § 10 Ausschluss geringfügiger Mängel Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. ............................................................................................................................... § 11 Wahlrecht bei Mängelbeseitigung Das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung steht in jedem Fall dem Auf-tragnehmer zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so steht dem Besteller das Recht zu, zu min-dern oder vom Vertrag zurückzutreten. ............................................................................................................................... § 12 Nacherfüllungsaufwendungen Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen trägt der Besteller, soweit diese dadurch erhöht sind, dass die Lieferungen an einem anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht wurden, es sei denn, die Verbringung entspricht dem bestimmten Gebrauch. ............................................................................................................................... § 13 Haftungsausschluss Die outlet-fashion haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haftet sie nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertrags-pflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung der outlet-fashion ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn keiner der im Satz 2 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Bestellers, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist ganz ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Die Regelung der Absätze 1 und 2 erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere we-gen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach § 14, die Haftung für Unmöglichkeit nach § 15. ............................................................................................................................... § 14 Haftung bei Lieferverzögerung Die outlet-fashion haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder groben Fahrlässigkeit eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ihre Haftung ist in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im übrigen wird die Haftung der outlet-fashion wegen Verzögerung der Leistung auf 5 % und für den Schadensersatz statt der Leistung auf 25 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind, auch nach Ablauf einer der outlet-fashion gesetzten Frist zur Leistung, ausgeschlossen. Ergibt sich im Bereich des Postenhandels (weiterführung von aufgekuften Sonderposten,- angeboten) ein Lieferverzug muss dieser der Besteller akzeptieren. Die vorstehenden Begrenzungen gelten nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. ............................................................................................................................... § 15 Unmöglichkeit Die outlet-fashion haftet bei Unmöglichkeit der Lieferung in Fällen des Vorsat-zes oder der groben Fahrlässigkeit eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetz-lichen Bestimmungen. Die Haftung ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den ver-tragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Im übrigen wird die Haftung der outlet-fashion wegen Möglichkeit auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwen-dungen auf insgesamt 10 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weiter gehende Ansprüche des Bestellers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschrän-kung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. ............................................................................................................................... § 16 Rücktrittsrecht und Entscheidungspflicht Der Besteller kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn die outlet-fashion die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Im Falle einer Pflichtverletzung hat sich der Besteller innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung durch die outlet-fashion zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung zurücktritt oder auf der Lieferung besteht. Dies tritt nicht ein wenn der Besteller im Bereich Sonderposten den Vertrag schließt. Hier werden durch Nichtlieferung eines Dritten ausschließlich Alternativangebote oder Warengutschriften ausgeschrieben werden. ............................................................................................................................... § 17 Verjährungsverkürzung Die Verjährungsfrist für Ansprüche für und Rechte wegen Mängel der Lieferung, gleich aus welchem Rechtsgrund, beträgt ein Jahr. Dies gilt jedoch nicht in den Fällen des § 479 Abs. 1 BGB, in diesem Fall beträgt die Verjährungsfrist drei Jahre. Die Verjährungsfristen des Abs. 1 gelten auch für sämtliche Schadensersatzansprüche ge-gen die dress-store GmbH & Co. KG, die mit einem Mangel in. Zusammenhang stehen, un-abhängig von der Rechtsgrundlage des Anspruchs. Soweit Schadensersatzansprüche jeder Art gegen die outlet-fashion bestehen, die mit einem Mangel nicht im Zu-sammenhang stehen, beträgt die Verjährungsfrist hierfür ein Jahr. Die Verjährungsfristen nach Absatz 1 und 2 geltend mit folgender Maßgabe: a) die Verjährungsfristen gelten nicht im Fall des Vorsatzes; b) die Verjährungsfristen gelten nicht, wenn die outlet-fashion den Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Lieferung übernommen hat. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften, die ohne Vorliegen von Arglist gelten würden; c) die Verjährungsfristen gelten nicht für Schadensersatzansprüche in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit, bei Ansprü-chen aus dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Beginn der Verjährungsfrist bei allen Ansprüchen mit der Lieferung. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt. ............................................................................................................................... § 18 Verzug des Bestellers Wir der Versand der Lieferung auf Wunsch des Bestellers um mehr als zwei Wochen nach dem vereinbarten Liefertermin, oder wenn kein genauer Liefertermin vereinbart war, nach der Anzeige der Versandbereitschaft des Verkäufers verzögert, kann die outlet-fashion pauschal eine Ausfallpauschle in Höhe von 30% des Auftragswertes festlegen. Zudem für jeden Monat (ggf. zeitanteilig) ein Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises des Liefergegenstandes, höchstens jedoch 5 % berechnen. Im Fall des Zahlungsverzuges des Beststellers ist die outlet-fashion berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 13 %-Punkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. ............................................................................................................................... §19 Liefervorbehalt Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt durch Versenden der Ware. Wir liefern solange der Vorrat reicht. Unsere Online-Datenbank wird ständig aktualisiert um die Verfügbarkeit der im Shop angebotene Produkte zu gewährleisten. - Outlet Fashion - behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor (vgl. § 346 ff. BGB). Dies kann beispielsweise bei wiederholten Liefer-, Zustell- oder Retourenproblemen der Fall sein. Des weiteren behalten wir uns das Recht vor, Ihre persönlichen Daten zu überprüfen. ............................................................................................................................... §20. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von der Firma Outlet Fashion. ............................................................................................................................... §21. Mängelanzeige Bitte teilen Sie Outlet Fashion offensichtliche Mängel der Ware, auch Transportschäden, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung der Ware mit. Nach diesem Zeitraum sind Gewährleistungsrechte wegen eines offensichtlichen Mangels ausgeschlossen. ............................................................................................................................... §22. Haftung Ausgeschlossen ist die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten durch Verwender, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Schaden betrifft die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, eine ausdrücklich übernommene Garantie oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. - Outlet Fashion - übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von "www.outlet-fashion.de", "www.outlet-fashion.com" und für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots. ............................................................................................................................... §23. Datenverwendung Wir verwenden die von Ihnen zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Unser Versandpartner ist die Deutsche Post / DPD Deutscher Paket Dienst (bzw. im Ausland jeweilige Postdienste). Diese erhalten Kenntnis von Ihren Daten, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten, die aus steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im Übrigen werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie in eine weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten nicht eingewilligt haben. In diesem Fall können Sie die gespeicherten Daten bei uns abfragen, ändern oder löschen lassen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. ............................................................................................................................... §24. Verpackungsverordnung "Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Outlet Fashion, email: info@outlet-fashion.de) Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Outlet Fashion, Eschenhof 1a 68305 Mannheim). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt." ............................................................................................................................... §25. Verschiedenes Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Firma Outlet Fashion führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt. ............................................................................................................................... §26 Newsletter (1) Alle angegebenen Preise gelten zzgl. der gesetzlichen MwSt. für Deutschland. Die hier genannten Preise und Angebote sind speziell für gewerbliche Anwender. Angebot ist gültig bis Abverkauf. Alle genannten Preise (Euro) gelten ab unserem Lager zzgl. Fracht und Verpackung. Anlieferung und Rechnungsstellung erfolgt an die Bestelladresse zu den gültigen Preis- und Lieferbedingungen. Für alle Bestellungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (2) Auftrag tritt mit schriftlicher Bestellung (E-Mail, Post,etc.) in Kraft. Die schriftliche Bestellung ist eine verbindliche Bestellung. Der Käufer verpflichtet sich nach Bestellung die Ware abzunehmen. Falls der Käufer die Ware nach verbindlicher, schriftlicher Bestellung nicht abnimmt, werden Ihm 30% der Kaufsumme (brutto) als geschäftliche Ausfallkosten in Rechnung gestellt. (3) Zahlungsbedingung: Vorkasse, Barbezahlung, Nachnahme (4) Bildmaterial ist geschützt. Jeglicher Gebrauch bedarf schriftlicher Einstimmung! Bildmaterial bei Stocks und Mischposten enthalten Musterbilder des Stocks. Abweichungen können vereinzelt auftreten. Stand: Januar 2009